Gemeinde Grafschaft Ortsbezirk Nierendorf
Matthias Werner		Tel 02641/ 79958
Ortsvorsteher		Fax 02641/ 2079205
Weidenstr. 3		werner.matt@t-online.de
53501 Grafschaft- Nierendorf
		Nierendorf, 30.05.2005

Ortsbeiratssitzung

am Dienstag, 07.06.2005 um 20:00 Uhr, findet in der Alten Schule in Nierendorf

Tagesordnung:

1. Verpflichtung des Ortbeiratsmietgliedes Michael Przybilla

2. Genehmigung der Niederschrift über die 5. öffentliche Ortbeiratssitzung vom 11.03.2005

3. Errichtung eines Bolzplatzes im Ortsbezirk Nierendorf

4. Unterstützung der Jugendfeuerwehr Nierendorf – Beitrag (aus angesparten Aufwandsentschädigungen der Orstsbeiräte) zur Anschaffung von Ausrüstungsgegenständen

5. Beseitigung der Platanen im Herrenwiesenring und Neubepflanzung mit angepassten Bäumen

6. Wartehäuschen für die Bushaltestelle Römerstraße/ Ecke Herrenwiesenring

7. Ausbau der Straße „Bentger Feld“ im Ortsbezirk Nierendorf

8. Information

9. Verschiedenes

Die Mitbürgerinnen und Mitbürger haben im Anschluss an die Sitzung Gelegenheit, sich mit Vorschlägen, Anregungen und Fragen an der Ortspolitik zu beteiligen.

Hinweis: Die für den 17.06.2005 im Nierendorfer Kalender angekündigte Sitzung des Ortsbeirates findet nicht statt.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Werner

^{-Ortsvorsteher-}

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 07.06.2005

Niederschrift

X öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung

Sitzungstermin: 07.06.2005

TOP 1

Betreff

Verpflichtung des Ortbeiratsmietgliedes

Michael Przybilla

Sachdarstellung, Begründung:

Der Ortsvorsteher verpflichtet gemäß § 75 Abs. 8 GemO iVm § 46 Abs. 5 GemO

das Ortsbeiratsmitglied Michael Przybilla gemäß § 30 Abs. 2 GemO namens der Gemeinde Grafschaft durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten und führte ihn in sein Amt als Ortsbeiratsmitglied ein. Der OV wies insbesondere auf die Einhaltung der Pflichten gem. §§ 30 Abs. 1, 20, 21 und 22 GemO hin.

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 07.06.2005

Niederschrift

X öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung

Sitzungstermin: 07.06.2005

TOP 2

Betreff

Genehmigung der Niederschrift über

die 5. öffentliche Ortbeiratssitzung vom 11.03.2005

Sachdarstellung, Begründung:

Beschlussvorschlag:

Die Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Nierendorf vom

11.03.2005

wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis

(x) einstimmig ( ) mit Stimmenmehrheit

bei ( ) Enthaltungen der CDU gegen ( ) Stimmen der CDU

bei ( ) Enthaltungen der SPD gegen ( ) Stimmen der SPD

bei ( ) Enthaltungen der FWG gegen ( ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 07.06.2005

Niederschrift

X öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung

Sitzungstermin: 07.06.2005

TOP 3

Betreff

Errichtung eines Bolzplatzes im Ortsbezirk Nierendorf

Sachdarstellung, Begründung:

Viele Kinder und Jugendliche nutzen zur Zeit den Sportplatz „Leimersdorf“ für nicht organisierte Freizeitgestaltung wie Fußball und andere Ballsportarten.

Während und nach dem Um- und Ausbau der Sportplatzanlage ist diese Art der Freizeitgestaltung nicht mehr möglich, da der neue Kunstrasenplatz nur noch für organisierten Vereinssport zugänglich sein wird. Aus diesem Grund sieht der Ortsbeirat die Notwendigkeit einer Ersatzeinrichtung.

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat bittet die Gemeinde um Einrichtung eines „Bolzplatzes“ im Ortsbezirk Nierendorf. Als Fläche werden die gemeindeeigenen Grundstücke hinter der Alten Schule (Flur 10 Grundstücke 110 u. 111) vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis

(x ) einstimmig ( ) mit Stimmenmehrheit

bei ( ) Enthaltungen der CDU gegen ( ) Stimmen der CDU

bei ( ) Enthaltungen der SPD gegen ( ) Stimmen der SPD

bei ( ) Enthaltungen der FWG gegen ( ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 07.06.2005

Niederschrift

X öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung

Sitzungstermin: 07.06.2005

TOP 4

Betreff

Unterstützung der Jugendfeuerwehr Nierendorf – Beitrag (aus angesparten Aufwandsentschädigungen der Orstsbeiräte) zur Anschaffung von Ausrüstungsgegenständen

Sachdarstellung, Begründung:

Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Löschruppe Nierendorf vom 03.06.2005

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat stimmt der finanziellen Unterstützung zur Anschaffung von Schutzschuhen für die Jugendfeuerwehr zu. Aus angesparten Aufwandsentschädigungen der Ortsbeiräte, wird ein Betrag von 300,00 € auf das Konto der Löschgruppe überwiesen.

Abstimmungsergebnis

(x) einstimmig ( ) mit Stimmenmehrheit

bei ( ) Enthaltungen der CDU gegen ( ) Stimmen der CDU

bei ( ) Enthaltungen der SPD gegen ( ) Stimmen der SPD

bei ( ) Enthaltungen der FWG gegen ( ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 07.06.2005

Niederschrift

X öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung

Sitzungstermin: 07.06.2005

TOP 5

Betreff

Beseitigung der Platanen im Herrenwiesenring und Neubepflanzung mit angepassten Bäumen

Sachdarstellung, Begründung:

Beratunggrundlagen:

Antrag der FWG an den Ortsbeirat vom 14.10.2005 „Bäume Herrenwiesenring“

Beschluss des Ortbeirates vom 29.10.2004

Bürgerbefragung Baumbepflanzung im Herrenwiesenring

Antrag der FWG an die Gemeinde vom 04.05.2005 „Bäume Herrenwiesenring“

Ergebnis der Ortsbegehung vom 25.05.2005

Einwohnerantrag „Wolfgang Feller“ vom 15.5.2005, Vortrag durch einen Vertreter in der Sitzung

Einwohnerantrag „Michael Przybilla“ vom 01.06.2005, Vortrag durch einen Vertreter in der Sitzung

Die Ortsbegehung am 25.05.2005 hat gezeigt, dass lediglich an einer Stelle ein Mangel

der Verkehrssicherheit erkennbar war. Allerdings sind an mehreren Stellen Anhebungen des

Straßenbelags, Risse in den Teerdecken sowie Beschädigungen an den Einfassungen zu sehen.

Der Ortsbeirat vertritt die Meinung, dass ein Austausch der Bäume spätestens in einigen Jahren

durchzuführen ist. Der Ortsbeirat stellt aber auch fest, dass eine große Anzahl der

Anlieger offensichtlich Dringlichkeit sehen und sich durch die Platanen in ihrer Lebensqualität stark

eingeschränkt fühlen.

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat schlägt vor:

1. Die Platanen im Herrenwiesenring werden nach der Wachstumsperiode gegen eine angepasste Bepflanzung ausgetauscht.
2. Die Neubepflanzung (Baumart) wird im Einvernehmen mit den Anliegern, dem Ortsbeirat und dem/ den zuständigen Gemeinde Ausschuss/ Ausschüssen durchgeführt.
3. Mit den Anwohnern wird eine Vereinbarung über die Pflege der Baumscheiben getroffen.
4. Die Anlieger beteiligen sich an den entstehenden Kosten.

Vorschlag: Kostenbeteiligung gemäß dem Verfahren in Birresdorf

Die Ortsbeiratsmiedglieder Udo Klein und Michael Przybilla nahmen wegen Sonderinteresse (§22 GemO) nicht an der Beratung und Abstimmung teil. ( Hierzu zu Protokoll gegebene Erklärungen der o.a. Ortsbeiratsmitglieder liegen gesondert bei.)

Abstimmungsergebnis

( ) einstimmig ( x ) mit Stimmenmehrheit

bei ( ) Enthaltungen der CDU gegen ( ) Stimmen der CDU

bei ( ) Enthaltungen der SPD gegen (1 ) Stimmen der SPD

bei ( ) Enthaltungen der FWG gegen ( ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 07.06.2005

Niederschrift

X öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung

Sitzungstermin: 07.06.2005

TOP 6

Betreff

Wartehäuschen für die Bushaltestelle Römerstraße/ Ecke Herrenwiesenring

Sachdarstellung, Begründung:

Beratunggrundlagen:

Antrag der FWG an Ortsbeirat vom 14.10.2005 „Haltestelle Römerstr./ Herrenwiesenring“,

Antrag der FWG an die Gemeinde vom 04.05.2005 „Haltestelle Römerstr./ Herrenwiesenring“

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat bitte die Verwaltung um:

1. Prüfung, ob die Haltestelle für den Schulbus und den Kindergartenbus Ecke

Herrenwiesenring Ecke Römerstr. so verlegt werden kann, dass ein

Rückwertsfahren der Busse vermieden wird.

2. Prüfung, ob an dieser Haltestelle ein Wetterschutz für die Kindergarten- und

Schulkinder erstellt werden kann.

Abstimmungsergebnis

(x ) einstimmig ( ) mit Stimmenmehrheit

bei ( ) Enthaltungen der CDU gegen ( ) Stimmen der CDU

bei ( ) Enthaltungen der SPD gegen ( ) Stimmen der SPD

bei ( ) Enthaltungen der FWG gegen ( ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 07.06.2005

Niederschrift

X öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung

Sitzungstermin: 07.06.2005

TOP 7

Betreff

Ausbau der Straße „Bentger Feld“ im Ortsbezirk Nierendorf

Sachdarstellung, Begründung:

Beratunggrundlagen:

Aktenvermerk Anliegerversammlung am 12.05.2005 „Bentger Feld“

Ortsbegehung des Ortsbeirates vor der Ortsbeiratssitzung am 07.06.2005

Ausführung durch Herrn Witzler vom Ingenieurbüro Becker in der Sitzung

Ein Anlieger schlug in der Anliegerversammlung vor, den Straßenausbau im unteren Bereich bis zur Einmündung des Stichweges in einer Breite von 4,25m und danach mit 3,50 zu realisieren.

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat empfiehlt den Straßenausbau im unteren Bereich bis zur Einmündung des Stichweges wie geplant in einer Breite von 4,25 m und danach mit 4,00 m zu realisieren. Sonst ist der Ortsbeirat mit der Ausführungsplanung des beauftragten Ingenieurbüros Berthold Becker einverstanden.

Abstimmungsergebnis

( ) einstimmig ( x ) mit Stimmenmehrheit

bei ( ) Enthaltungen der CDU gegen ( 1 ) Stimmen der CDU

bei ( ) Enthaltungen der SPD gegen ( 1 ) Stimmen der SPD

bei ( ) Enthaltungen der FWG gegen ( ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 07.06.2005

Niederschrift

X öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung

Sitzungstermin: 07.06.2005

TOP 8

Betreff

Information

durch den Ortsvorsteher

8.1 Am 28.05.2005 fand eine von einer Geologin geführte Wanderung des

Heimatvereins statt, die sehr interessant war.

8.2 Das „Alte SchuleFest“ am 4./ 5.06.2005 war den Organisatoren wieder gut gelungen,

es wurde bei bester Stimmung lange gefeiert.

8.3 Der Heimatverein veranstaltet am 16.7.2005 das „Petrushüttenfest“ zu dem er alle

herzlich einlädt.

8.4 Auf dem Sportplatz in Leimersdorf feiert der Junggesellenverein am 18. und 19.

Juni sein Junggesellenfest auf Leimersdorfer Sportplatz und würde sich über regen Besuch sehr freuen.

8.5 Die Dorfkirmes wird traditionsgemäß am ersten Wochenende im September

stattfinden.

Der Ortsvorsteher wies darauf hin, daß die Veranstalter der verschiedenen Feste und diese ehrenamtlich organisieren und durchführen. Diese Veranstaltungen stellen für die Vereine meistens neben den Mitgliederbeiträgen die einzige Möglichkeit dar ihre gemeinnützigen Aktivitäten zu finanzieren. Er bittet daher um regen Besuch.

8.6 Der OV erinnert an die Instandsetzungsaktion am 11./ 18.6. Bereits mehr als 25

Bürgerinnen und Bürger haben ihre Hilfe zu gesagt. Treffpunkt ist jeweils

10:00 Uhr an der alten Schule

Abstimmungsergebnis

( ) einstimmig ( ) mit Stimmenmehrheit

bei ( ) Enthaltungen der CDU gegen ( ) Stimmen der CDU

bei ( ) Enthaltungen der SPD gegen ( ) Stimmen der SPD

bei ( ) Enthaltungen der FWG gegen ( ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 07.06.2005

Niederschrift

X öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung

Sitzungstermin: 07.06.2005

TOP 9

Betreff

Verschiedenes

Sachdarstellung, Begründung:

Der Ortsvorsteher äußert die Absicht ein Treffen der Ortsbeiräte mit den Vereinen in die Wege zu leiten. Ziel sei gegenseitiges Kennenlernen und die Koordination und die Abstimmung von Aktivitäten im Ort

Abstimmungsergebnis

( ) einstimmig ( ) mit Stimmenmehrheit

bei ( ) Enthaltungen der CDU gegen ( ) Stimmen der CDU

bei ( ) Enthaltungen der SPD gegen ( ) Stimmen der SPD

bei ( ) Enthaltungen der FWG gegen ( ) Stimmen der FWG